Das ist geregelt

Tabakwaren unterliegen in Deutschland der Tabak- und Mehrwertsteuer. Hinzu kommt die Umsatzsteuer. Da der Kleinverkaufspreis je nach Hersteller bzw. Marke variieren kann, ist in der Folge auch der jeweilige Steueranteil unterschiedlich.

Im Jahr 2020 hat die Tabakindustrie über 230 Millionen Euro für Werbung ausgegeben: eine beträchtliche Summe, insbesondere wenn man bedenkt, wie groß der Einfluss von Tabakwerbung auf das Rauchverhalten vieler Menschen ist.

Das Jugendschutzgesetz (JuSchG) dient dem Schutz von Kindern und Jugendlichen in der Öffentlichkeit. Paragraf 10 des Jugendschutzgesetzes befasst sich mit dem „Rauchen“. Paragraf 28 regelt hiermit zusammenhängende Bußgeldvorschriften.

Im Jahr 2014 hat das Europäische Parlament eine Tabakrichtlinie beschlossen, die zwei Jahre später in deutsches Recht umgesetzt wurde. Ziel dieser Richtlinie ist es, die Raucherquote in der Europäischen Union zu senken, den Verbraucherschutz zu stärken und dazu beizutragen, dass vor allem junge Menschen gar nicht erst mit dem Rauchen beginnen.

Die Zahl der Menschen, die an ihrem Arbeitsplatz Tabakrauch ausgesetzt sind, hat sich in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten in Deutschland stark verringert. Zu dieser Entwicklung haben vor allem neue gesetzliche Regelungen beigetragen.

Zum 1. September 2007 ist in Deutschland das bundesweit geltende Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens in Kraft getreten. Die Beschäftigten in Bundesbehörden und die Fahrgäste im öffentlichen Personenverkehr haben seitdem einen gesetzlichen Anspruch auf Schutz vor dem Passivrauchen.

Ein Großteil der Regelungen zum Nichtraucherschutz in Deutschland sind föderal organisiert. Das heißt: Zusätzlich zu bundesweiten Regelungen zum Nichtraucherschutz hat jedes der 16 Bundesländer eigene Gesetze und Verordnungen erlassen.