Besteuerung von Tabakwaren und verwandten Produkten
Tabakwaren unterliegen in Deutschland der Tabak- und Mehrwertsteuer. Hinzu kommt die Umsatzsteuer. Da der Kleinverkaufspreis je nach Hersteller bzw. Marke variieren kann, ist in der Folge auch der jeweilige Steueranteil unterschiedlich. Er beträgt ca. drei Viertel des Verkaufspreises einer Zigarette. Zigarren und Zigarillos sowie Feinschnitt und Pfeifentabak werden ebenfalls besteuert. Kau- und Schnupftabak sind von der Steuer ausgenommen, weil sie nicht zu den Rauchtabakwaren zählen.
Im Jahr 2021 hat das Bundeskabinett das Tabaksteuermodernisierungsgesetz beschlossen, welches unter anderem eine Anpassung der Tabaksteuertarife vorsieht und auch andere Rauch- bzw. Dampfprodukte einbezieht. Mit der Umsetzung des Tabaksteuermodernisierungsgesetzes soll vor allem der Gesundheits- und Jugendschutz gestärkt werden.
Die Inhalte des Gesetzes im Überblick:
- Ab dem Jahr 2022 erfolgt über den Zeitraum von 5 Jahren eine Erhöhung der Tarife für Zigaretten und Feinschnitt. Die Tabaksteuer für eine Packung Zigaretten (20 Stück) steigt in dieser Zeit um durchschnittlich etwa 8 Cent pro Jahr. Für eine Packung Feinschnitt (40g) steigt die Tabaksteuer im gleichen Zeitraum um durchschnittlich etwa 13 bis 16 Cent pro Jahr. Auch die Mindeststeuer für Zigarren/ Zigarillos und Pfeifentabak wird angepasst.
- Tabakerhitzer und nikotinhaltige Liquids für E-Zigaretten werden ab dem Jahr 2022 ebenfalls besteuert. Diese steuerliche Änderung wird insbesondere mit dem Gefährdungs- und Suchtpotential dieser Produkte begründet.
Höhere Preise – weniger Konsum
Laut wissenschaftlichen Untersuchungen kann eine Preiserhöhung die Nachfrage nach Zigaretten und damit den Konsum der schädlichen Produkte verringern, insbesondere bei Jugendlichen und Personen mit niedrigem Einkommen.
Ein nachhaltiger Rückgang des Zigarettenkonsums ist jedoch nicht nur durch strukturelle Maßnahmen wie zum Beispiel eine Erhöhung der Tabaksteuer zu erreichen. Damit weniger Menschen rauchen, ist eine umfassende Aufklärung der Bevölkerung und die Bereitstellung wirksamer Unterstützungsangebote für einen Rauchausstieg notwendig.
Tabakkonsum verursacht hohe volkswirtschaftliche Kosten
Die durch den Tabakkonsum verursachten volkswirtschaftlichen Kosten übersteigen das Aufkommen der Tabaksteuer deutlich. So geht eine Schätzung von Effertz (2020) von 30,32 Milliarden Euro direkten Kosten (finanzielle Aufwände z.B. für die medizinische Versorgung von tabakbedingten Krankheiten, Arzneimittel etc.) sowie 66,92 Milliarden Euro indirekten Kosten (z.B. Produktivitätsausfälle durch Arbeitslosigkeit, Rehabilitationsmaßnahmen und Erwerbsminderung) aus. Das Tabaksteueraufkommen lag im Jahr 2021 bei rund 14,7 Milliarden Euro.